Mit Massnahmen zur Weiterentwicklung und Stärkung der kantonalen Strukturen im Bevölkerungsschutz und Krisenmanagement wird die Resilienz des Kantons Basel-Stadt in Katastrophen, Krisen und Notlagen gestärkt. Die Sicherstellung der Handlungsfähigkeit in Krisen wurde als eine der Lehren aus der Aufarbeitung der Covid-19-Pandemie erkannt und ist Teil des aktuellen Legislaturplans 2025-2029.
von Toprak Yerguz, Leiter Kommunikation Justiz- und Sicherheitsdepartement
Für den Kanton Basel-Stadt als urbanes Zentrum einer trinationalen Metropolregion ist Resilienz in mehrfacher Hinsicht von Bedeutung. Die Sicherstellung essenzieller Güter und Dienstleistungen für die Bevölkerung und die Wirtschaft ist von zentraler Bedeutung. Wichtige Verkehrs- und Transportachsen führen durch den Kanton Basel-Stadt, die für die Versorgung der Bevölkerung und der Wirtschaft in der Schweiz aufrechterhalten werden müssen.
Der Regierungsrat hat im Kontext der aktuellen sicherheitspolitischen Lage und der strategischen Ausrichtung der Krisenorganisation und des Bevölkerungsschutzes auf Bundesebene sowie aufgrund der Erkenntnisse aus der Aufarbeitung der Covid-19-Pandemie mehrere Massnahmen zur Steigerung der Resilienz des Kantons Basel-Stadt beschlossen. Um Schäden im Falle von Störungen oder Ausfällen aufgrund von Ereignissen zu verhindern oder zu mindern, bedarf es resilienter Organisationen, Infrastrukturen und Prozesse zur Gewährleistung der Versorgungssicherheit, wie auch eine resiliente Bevölkerung und Umwelt.
Eine zentrale Rolle kommt der Geschäftsstelle der Kantonalen Krisenorganisation (KKO) zu. Sie soll als permanente Basisorganisation des kantonalen Krisenmanagements gestärkt werden und verschiedene Massnahmen koordinieren und unterstützen. Gleichzeitig sollen Krisenmanagementstrukturen und -prozesse stärker in allen Departementen sowie den betroffenen Dienststellen und Betrieben verankert werden.
Zu den Massnahmen gehören die Einführung eines Business Continuity Managements (BCM) in der gesamten Kantonsverwaltung und die Weiterentwicklung der Kantonalen Krisenorganisation. Zudem werden der Schutz kritischer Infrastrukturen dauerhaft verankert und die Grundlagen für ein permanentes Lagebild Bevölkerungsschutz geschaffen. Weiter werden die wirtschaftliche Landesversorgung gestärkt und ein kantonales Bevölkerungsschutzgesetz erarbeitet.
Auch Bevölkerung und Wirtschaft sollen stärker in die Krisenvorsorge einbezogen werden. Dazu gehören insbesondere die Sensibilisierung für mögliche Krisen und Mangellagen, die Förderung der Eigenverantwortung sowie die Pflege und der Ausbau von Netzwerken zwischen Staat, Wirtschaft und Gesellschaft.
Mit dem Massnahmenpaket nimmt der Regierungsrat ein strategisches Ziel aus seinem Legislaturplan 2025-2029 auf. Die darin enthaltene Sicherstellung der Handlungsfähigkeit in Krisen sieht die gezielte Weiterentwicklung der kantonalen Krisenvorsorge vor.