Die aktuelle wirtschaftliche Situation stimmt nachdenklich. Kaum haben wir über den Sommer wieder etwas Tritt gefasst, rollt die zweite Coronawelle auf uns zu. Verunsicherung
macht sich breit: Kommt es wieder zum Lockdown? Sind die Spitäler bereit? Wie reagieren die Unternehmen? Braucht es erneut Hilfspakete? Bricht der Welthandel weiter ein? Wer investiert noch in die Zukunft?
Unsicherheit resultiert auch aus den Umfragen bei den Unternehmen. Unsicherheit ist Gift für das Konsumverhalten und für die Investitionsbereitschaft. Daher müssen wir den Investitionsstau verhindern und die Chancen dafür stehen gut. Mit den günstigen Krediten aus den COVID-Soforthilfen steht den Unternehmen Liquidität zur Verfügung, auch um
dringende Investitionen zu tätigen. Die öffentliche Hand ist bereit, die kurzfristigen, in den laufenden Budgets eingestellten Investitionen zu tätigen. Soweit so gut.
Um die Wirtschaftskrise nachhaltig zu überwinden, gilt es jedoch den Blick speziell auch auf die mittel- bis langfristigen Investitionen zu richten. Sie sichern in Zukunft Produktivität, Innovation und damit Arbeitsplätze. Die öffentliche Hand kann dabei wichtige Impulse
leisten, indem sie Planungen und Projektierungen vorantreibt, damit Klarheit schafft und für attraktive Rahmenbedingen sorgt.
Gross war die Freude als im Frühjahr 2019 das Parlament in Bern den 100 Millionen Franken- Projektierungskredit für die Durchmesserlinie der Regio S-Bahn – für das Herzstück – gesprochen hat. Finanzielle Mittel, die bereitstehen, um das Jahrhundertprojekt im Ausbau der Regio S-Bahn bis ins Jahr 2025 zu projektieren. Ein doppelter Glücksfall: Mittel um künftig ein leistungsfähiges S-Bahnsystem betreiben zu können und Mittel, die jetzt in der Krise investiert werden können, um Stabilität und Klarheit zu schaffen.
Doch wo stehen die Arbeiten dazu? Das Bundesamt für Verkehr hat den SBB einen Auftrag erteilt, das Herzstück zu projektieren. Nach 18 Monaten entsteht der Eindruck, dass nur kleine Fortschritte gemacht werden. Ja, die Komplexität des Projekts ist hoch und genau
darum ist es angebracht, ausreichend personelle Ressourcen einzusetzen. Das Projekt bedarf zusätzlicher Dynamik, indem die Projektorganisation gestärkt und damit eine Verzögerung der Arbeiten ausgeschlossen werden kann. Die finanziellen Mittel dafür sind vorhanden. Je rascher Klarheit über die Linienführung, die Haltestellen und die Bahnhofssituation herrscht, desto einfacher können Folgeinvestitionen in betroffenen
Entwicklungsarealen, wie zum Beispiel Klybeck oder Bahnhofsareal ebenfalls vorangetrieben werden.
Das Projekt Herzstück zeigt exemplarisch, wie wichtig zusätzliche Dynamik bei Infrastrukturprojekten – bei denen die Mittel bereits gesprochen sind – in der aktuellen
wirtschaftlichen Situation sein kann. Gleiches gilt für den Rheintunnel, das Gebäudesanierungsprogramm, hoffentlich bald für das Hafenbecken3 oder die Veloschnellrouten.